Präambel

BB.Academy AB betreibt unter der Domain brainbooster.academy die Wissens- und Bildungsplattform Brainbooster.Academy. Über die Plattform werden Video-Inhalte von Referentinnen und Referenten aus Politik, Gesellschaft, Wissenschaft und Medien angeboten – teilweise kostenfrei, teilweise im Rahmen eines kostenpflichtigen Premium-Abonnements oder als kostenpflichtiger Einzelkauf einer Staffel, einer Einzelfolge oder eines Einzelvideos. Ergänzend vertreibt BB.Academy über die Plattform Bücher und Tickets für Vorträge, Konferenzen und Seminare. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend die AGB) regeln sämtliche zwischen BB.Academy AB, Masugnsvägen 13, 343 95 Älmhult, Schweden, eingetragen im schwedischen Handelsregister beim Bolagsverket unter der Reg-Nr. 559512-9411, vertreten durch die Geschäftsführerin Christine Berg (nachfolgend BB.Academy, wir oder uns), und Verbrauchern (§ 13 BGB, nachfolgend Nutzer oder Sie) mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland über die Nutzung der Plattform sowie über die angebotenen Produkte und Dienstleistungen geschlossenen Verträge.

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner, Begriffsbestimmungen

(1) Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, die zwischen BB.Academy und einem Verbraucher über die Nutzung der Plattform Brainbooster.Academy sowie über die dort angebotenen Produkte und Dienstleistungen geschlossen werden. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Vertragspartner des Nutzers ist die BB.Academy AB, Masugnsvägen 13, 343 95 Älmhult, Schweden. Vertretungsberechtigte Geschäftsführerin: Christine Berg. Eintragung: Bolagsverket, Reg.-Nr. 559512-9411. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: SE559512941101. Elektronische Kontaktmöglichkeiten: E-Mail info@brainbooster.academy sowie das auf der Website eingerichtete Kontaktformular.

(3) BB.Academy betreibt die Plattform als Wissens- und Bildungsangebot. Angeboten werden insbesondere: (a) kostenfreier Zugang zu einem Teil der Video-Inhalte nach Registrierung eines Nutzerkontos, (b) ein kostenpflichtiges Premium-Abonnement mit Zugang zu allen im Rahmen des Abonnements bereitgestellten Inhalten, (c) kostenpflichtige Einzelkäufe vollständiger Staffeln, einzelner Folgen und Einzelvideos, einschließlich der Inhalte externer Referentinnen und Referenten, die BB.Academy zur Verwertung berechtigt haben, (d) der Verkauf von Büchern verschiedener Verlage sowie (e) der Verkauf von Tickets für Vorträge, Konferenzen und Seminare Dritter. Der jeweilige Leistungsumfang ergibt sich aus dem konkreten Angebot auf der Plattform.

(4) Im Sinne dieser AGB bedeuten:

1. a) Plattform: die unter der Domain brainbooster.academy sowie unter etwaigen Subdomains bereitgestellte Website einschließlich aller technischen Komponenten und Nutzerkonten;
2. b) Digitaler Inhalt: Daten in digitaler Form im Sinne des § 327 Abs. 2 Satz 1 BGB, insbesondere ein einzeln erworbenes Video, eine einzeln erworbene Folge oder eine einzeln erworbene Staffel mit unbefristetem Zugriff im Nutzerkonto;
3. c) Digitale Dienstleistung: eine Dienstleistung im Sinne des § 327 Abs. 2 Satz 2 BGB, insbesondere das Premium-Abonnement mit fortlaufender Bereitstellung von Inhalten während der Vertragslaufzeit;
4. d) Premium-Abonnement: das kostenpflichtige Abonnement in einer der zwei Laufzeitvarianten nach § 5;
5. e) Buch: ein körperlich versandtes Buch im Sinne des Buchpreisbindungsgesetzes;
6. f) Ticket: eine Eintrittsberechtigung für eine über die Plattform vertriebene Veranstaltung Dritter;
7. g) Dauerhafter Datenträger: ein Medium im Sinne des § 126b BGB.

§ 2 Vertragssprache, Vertragstext, Speicherung

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch. Maßgeblich ist ausschließlich die deutsche Fassung dieser AGB.

(2) BB.Academy speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss und stellt ihn dem Nutzer im Rahmen der Vertragsbestätigung nach § 20 auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung. Die einbezogene Fassung dieser AGB, die Bestellübersicht, die produkttypspezifische Widerrufsbelehrung, das Muster-Widerrufsformular und – bei kostenpflichtigen Verträgen – die Rechnung werden als PDF an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse versendet und können zusätzlich jederzeit im Nutzerkonto abgerufen werden.

(3) Vor Abgabe der Bestellung kann der Nutzer seine Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen erkennen und korrigieren.

§ 3 Nutzerkonto und Registrierung

(1) Für den Zugang zu den kostenfrei zugänglichen Video-Inhalten sowie für den Erwerb kostenpflichtiger Produkte und Dienstleistungen ist die Registrierung eines persönlichen Nutzerkontos erforderlich.

(2) Es gibt ein einheitliches Nutzerkonto. Für die Eröffnung des Nutzerkontos genügen die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und die Vergabe eines Passworts. Beabsichtigt der Nutzer den Erwerb kostenpflichtiger Produkte oder Dienstleistungen, werden im Rahmen des Bestellvorgangs zusätzlich Vor- und Nachname, Rechnungsanschrift, gegebenenfalls Lieferanschrift und Angaben zur gewählten Zahlungsart abgefragt. Diese Angaben werden für die vertragliche Abwicklung und für Rechnungszwecke verwendet und gespeichert.

(3) Registrieren können sich ausschließlich natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die bei der Registrierung und bei der Bestellung angegebenen Daten wahrheitsgemäß, vollständig und aktuell sind, und Änderungen unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren.

(4) Zur Fertigstellung der Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an die von ihm angegebene Adresse. Die Registrierung ist erst mit Bestätigung des Links abgeschlossen. Ein Anspruch auf Eröffnung eines Nutzerkontos besteht nicht.

(5) Der Nutzer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Er benachrichtigt BB.Academy unverzüglich, sobald er Anhaltspunkte für eine unbefugte Nutzung seines Nutzerkontos hat. Das Nutzerkonto ist persönlich und darf nicht auf andere Personen übertragen oder gemeinsam mit Dritten genutzt werden.

(6) Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit über die entsprechende Funktion im Profil oder durch Erklärung in Textform an die in § 1 Abs. 2 genannten Kontaktdaten kündigen. Besteht zum Zeitpunkt der Kontokündigung ein laufendes Premium-Abonnement, wird die Kontokündigung zugleich als ordentliche Kündigung des Abonnements zum nächstmöglichen Kündigungstermin nach § 5 behandelt; der Zugang zu den abonnementgebundenen Leistungen und das Nutzerkonto bleiben bis zum Wirksamwerden dieser Kündigung erhalten, die Löschung des Nutzerkontos erfolgt sodann. Auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers kann das Nutzerkonto bereits früher gelöscht werden; für einen dann nicht mehr genutzten Restzeitraum entsteht kein Rückzahlungsanspruch, es sei denn die vorzeitige Beendigung ist von BB.Academy zu vertreten oder es besteht eine zwingende gesetzliche Anspruchsgrundlage. Für den Umgang mit einzeln erworbenen digitalen Inhalten bei einer Löschung des Nutzerkontos gilt § 6 Abs. 3 entsprechend. Der Nutzer kann die Löschung des Nutzerkontos bis zur endgültigen Durchführung widerrufen. Zwingende gesetzliche Aufbewahrungspflichten (insbesondere § 147 AO, § 257 HGB) bleiben unberührt.

§ 4 Vertragsschluss über die Plattform

(1) Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer, seinerseits ein Angebot abzugeben.

(2) Der Nutzer wählt die gewünschten Produkte und Dienstleistungen aus, gibt sie in den Warenkorb bzw. den Bestellprozess ein, trägt seine Rechnungs- und gegebenenfalls Lieferanschrift ein und wählt eine Zahlungsart. Unmittelbar vor Abgabe der Bestellung werden die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung, der Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer und aller Preisbestandteile, gegebenenfalls Versandkosten, Vertragslaufzeit und Kündigungsbedingungen sowie die Regelungen zur automatischen Verlängerung in hervorgehobener Weise dargestellt (§ 312j Abs. 2 BGB).

(3) Durch Betätigen der mit den Worten „Jetzt zahlungspflichtig bestellen" beschrifteten Schaltfläche gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss des jeweiligen Vertrags ab.

(4) BB.Academy bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich elektronisch. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Vertragsannahme dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn BB.Academy die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder mit der Ausführung beginnt, insbesondere durch Freischaltung des digitalen Zugangs, Versand der Ware oder Bereitstellung des Tickets.

(5) BB.Academy behält sich vor, eine Bestellung nicht anzunehmen, insbesondere bei offensichtlichen Preis- oder Darstellungsfehlern, bei Nichtverfügbarkeit der bestellten Leistung, bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung sowie in den Fällen des § 19. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.

(6) Diese AGB werden dem Nutzer spätestens vor Abgabe der Bestellung durch einen sichtbaren Link zur Kenntnisnahme und zum Abruf bereitgestellt. Sie können jederzeit von der Plattform heruntergeladen und ausgedruckt werden und werden dem Nutzer zusätzlich in der Vertragsbestätigung nach § 20 als PDF übermittelt.

§ 5 Premium-Abonnement (Monats- und Jahres-Abo)

(1) Das Premium-Abonnement gewährt dem Nutzer während der Vertragslaufzeit den Zugang zu den im Rahmen des Abonnements bereitgestellten Video-Inhalten und Funktionen der Plattform. Das Premium-Abonnement ist rechtlich eine digitale Dienstleistung im Sinne des § 327 Abs. 2 Satz 2 BGB.

(2) BB.Academy bietet das Premium-Abonnement in zwei Laufzeitvarianten an, aus denen der Nutzer bei Vertragsschluss auswählt:

a) Monats-Abo: Erstlaufzeit ein Monat. Preis derzeit

• Deutschland: 19,99 EUR
• Österreich: 20,16 EUR
• Schweiz: 18,16 EUR
• Schweden: 21,00 EUR

pro Monat inklusive der jeweils anwendbaren Umsatzsteuer. Abrechnung monatlich im Voraus.

b) Jahres-Abo: Erstlaufzeit zwölf Monate. Preis derzeit

• Deutschland: 199,90 EUR
• Österreich: 201,58 EUR
• Schweiz: 181,59 EUR
• Schweden: 209,98 EUR

pro Jahr inklusive der jeweils anwendbaren Umsatzsteuer. Abrechnung jährlich im Voraus.

Die konkret zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preise werden vor Vertragsschluss im Angebot und im Bestellblock unmittelbar vor dem Bestellbutton ausgewiesen.

(3) Beide Laufzeitvarianten verlängern sich nach Ablauf der Erstlaufzeit automatisch auf unbestimmte Zeit. Der in der Erstlaufzeit zuletzt geltende Preis bleibt in der Verlängerung erhalten; er wird beim Monats-Abo monatlich, beim Jahres-Abo monatlich anteilig berechnet und abgerechnet, sofern der Nutzer keine abweichende Abrechnungsperiode wählt. Der Nutzer kann den in die unbefristete Verlängerung übergegangenen Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen. Eine automatische Verlängerung um einen weiteren festen Zeitraum findet nicht statt.

(4) Innerhalb der Erstlaufzeit kann der Nutzer den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Erstlaufzeit kündigen. Erfolgt keine Kündigung, geht der Vertrag mit Ablauf der Erstlaufzeit in die unbefristete Verlängerungsphase nach Absatz 3 über.

(5) Für die Dauer der Erstlaufzeit ist der vereinbarte Preis fest. In der unbefristeten Verlängerungsphase kann BB.Academy den Preis nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers oder – ohne eine solche Zustimmung – nur nach Maßgabe der folgenden Regelung anpassen:

BB.Academy kann den Preis höchstens einmal pro Kalenderjahr mit einer Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen anpassen, wenn und soweit sich die für die Bereitstellung der digitalen Dienstleistung zu tragenden Selbstkosten nachweisbar verändert haben.

Als berücksichtigungsfähige Kostenkomponenten kommen ausschließlich in Betracht:

1. (a) Server- und Hostingkosten,
2. (b) Lizenz- und Urhebervergabegebühren,
3. (c) technische Bereitstellungskosten und
4. (d) Änderungen der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die prozentuale Preisänderung darf den prozentualen Anteil der jeweiligen Kostenveränderung an den gesamten Selbstkosten, gewichtet nach dem jeweiligen Anteil der Kostenkomponente an den Gesamtselbstkosten, nicht überschreiten; BB.Academy erzielt durch die Preisanpassung keinen zusätzlichen Gewinn.

Kostensenkungen sind nach demselben Maßstab zwingend an den Nutzer weiterzugeben; BB.Academy prüft dies mindestens einmal jährlich. In der Mitteilung wird der Nutzer auf sein Sonderkündigungsrecht mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung ausdrücklich hingewiesen.

Auf Nachfrage legt BB.Academy dem Nutzer die maßgeblichen Kostenveränderungen und die Berechnungsgrundlage in nachvollziehbarer Form dar. Preisänderungen für die Dauer einer laufenden Erstlaufzeit sind ausgeschlossen.

(6) Die Kündigung kann in Textform, per E-Mail oder über die auf der Plattform bereitgestellte Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB erfolgen. Nähere Einzelheiten regelt § 18.

(7) Für das Widerrufsrecht bei Abschluss eines Premium-Abonnements gilt die Widerrufsbelehrung in Anlage 1 Ziffer 3 sowie § 12.

§ 6 Einzelkäufe digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen

(1) BB.Academy bietet über die Plattform den Einzelkauf digitaler Produkte außerhalb des Premium-Abonnements an, insbesondere vollständige Staffeln, einzelne Folgen und Einzelvideos aus dem eigenen Programm von BB.Academy sowie Videos externer Referentinnen und Referenten.

(2) Bei Videos externer Referentinnen und Referenten tritt BB.Academy gegenüber dem Nutzer als Verkäuferin im eigenen Namen und auf eigene Rechnung auf (BB.Academy AB verkauft den Zugang zu diesen Videos im eigenen Namen; Urheber und Rechteinhaber der jeweiligen Inhalte sind die im Angebot benannten externen Referentinnen und Referenten). Der Vertrag über den Erwerb des Zugangs kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und BB.Academy zustande.

(3) Die Bereitstellung erfolgt als Streaming-Zugang über das Nutzerkonto. Der Zugriff auf einen einmalig gekauften Inhalt ist – vorbehaltlich einer im Angebot ausdrücklich abweichend angegebenen zeitlichen Begrenzung – zeitlich unbeschränkt; er ist an das Bestehen des Nutzerkontos gebunden. Solange das Nutzerkonto besteht, kann der Nutzer die einmal erworbenen Inhalte weiter abrufen; das gilt auch nach Beendigung eines Premium-Abonnements. Kündigt der Nutzer sein Nutzerkonto, weist BB.Academy ihn vor der endgültigen Löschung nochmals auf den bevorstehenden Verlust des Zugriffs auf einzeln erworbene digitale Inhalte hin und räumt ihm eine Übergangsfrist von 30 Tagen ein; innerhalb dieser Frist kann der Nutzer die Löschung widerrufen oder, soweit BB.Academy für den betreffenden Inhalt eine Downloadfunktion bereitstellt, seine Inhalte sichern. Beendet BB.Academy das Nutzerkonto nach § 19 aus einem vom Nutzer nicht zu vertretenden Grund, bleibt der Zugang zu einzeln erworbenen Inhalten so lange erhalten, wie dies BB.Academy technisch möglich und zumutbar ist; ist der Zugang endgültig nicht mehr möglich, hat der Nutzer Anspruch auf Erstattung eines nach den Umständen angemessenen anteiligen Kaufpreises für nicht mehr abrufbare Inhalte. Zwingende gesetzliche Mängel- und Widerrufsrechte bleiben unberührt.

(4) Ein Download der Inhalte ist nur zulässig, soweit BB.Academy eine Downloadfunktion für den jeweiligen Inhalt ausdrücklich freischaltet.

(5) Für das Widerrufsrecht gelten die Widerrufsbelehrungen in Anlage 1 Ziffer 2 (digitale Inhalte) beziehungsweise Ziffer 3 (digitale Dienstleistung) sowie § 12. Maßgeblich für die Einordnung ist die konkrete Ausgestaltung der Leistung; im Zweifel und bei fortlaufendem Streaming-Zugang über das Nutzerkonto gilt die Leistung als digitale Dienstleistung.

§ 7 Bücher

(1) BB.Academy vertreibt über die Plattform Bücher unterschiedlicher Verlage. BB.Academy tritt gegenüber dem Nutzer als Verkäuferin im eigenen Namen und auf eigene Rechnung auf (BB.Academy AB verkauft die Bücher im eigenen Namen und liefert an Verbraucher in Deutschland über den Logistikpartner VLS Vision Logistik Service GmbH, Nuthestr. 1, 15749 Mittenwalde).

(2) Für Lieferungen an Verbraucher in Deutschland gelten die verbindlichen Endpreise nach dem Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG). Preisnachlässe werden nur im Rahmen der jeweils zulässigen gesetzlichen Ausnahmen gewährt.

(3) Die im Angebot ausgewiesenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils anwendbaren Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten. Höhe und Zusammensetzung der Versandkosten werden vor Abschluss der Bestellung transparent angezeigt. BB.Academy liefert Bücher ausschließlich an eine vom Nutzer angegebene Lieferanschrift innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

(4) Die voraussichtliche Lieferzeit wird im Angebot und im Bestellprozess angegeben. Sie beträgt – vorbehaltlich einer abweichenden Angabe im konkreten Angebot – drei bis fünf Werktage ab Vertragsschluss.

(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über (§ 475 Abs. 2 BGB). Für Mängelrechte gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. und 474 ff. BGB.

(6) Für das Widerrufsrecht gilt die Widerrufsbelehrung in Anlage 1 Ziffer 1.

§ 8 Veranstaltungstickets

(1) BB.Academy vertreibt über die Plattform Tickets für Vorträge, Konferenzen, Seminare und vergleichbare Veranstaltungen. BB.Academy tritt gegenüber dem Nutzer als Verkäuferin im eigenen Namen und auf eigene Rechnung auf (BB.Academy AB verkauft die Tickets im eigenen Namen; die Durchführung der Veranstaltung obliegt dem jeweils im Angebot benannten Veranstalter). Der Ticketkaufvertrag kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und BB.Academy zustande.

(2) Vor Abschluss der Bestellung werden Veranstalter, Datum, Uhrzeit, Ort, Preis und Ticketkategorie ausgewiesen. Ergänzend zu diesen AGB gelten die Bedingungen des jeweiligen Veranstalters, soweit diese die Durchführung der Veranstaltung betreffen (insbesondere Einlassregelungen, Sitzplatzverteilung, Verhaltensregeln, Hausrecht, Aufzeichnungsverbote, Alterseinlass). Die Bedingungen des Veranstalters sind vor Abschluss der Bestellung im Volltext abrufbar; der Nutzer stimmt ihrer ergänzenden Geltung durch aktives Ankreuzen einer entsprechenden Checkbox im Checkout zu. Für das Ticketkaufvertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und BB.Academy – insbesondere Widerruf, Mängelrechte, Haftung und Datenschutz – gelten ausschließlich diese AGB; Bedingungen des Veranstalters, die den Nutzer insoweit gegenüber dem gesetzlichen Verbraucherschutzniveau schlechter stellen, werden nicht Vertragsinhalt.

(3) Für Tickets, die im Erstverkauf für eine Veranstaltung angeboten werden, die an einem bestimmten Tag oder innerhalb eines bestimmten Zeitraums stattfindet und dem Bereich der Freizeitbetätigung im Sinne des § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB zuzuordnen ist, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht. Auf diesen Ausschluss wird im Bestellprozess ausdrücklich hingewiesen; ein etwaig dennoch bestehendes Widerrufsrecht bleibt unberührt.

(4) Wird eine Veranstaltung abgesagt, hat der Nutzer Anspruch auf Erstattung des Ticketpreises. Die Erstattung erfolgt unverzüglich, spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach der Absage, über den ursprünglich vom Nutzer verwendeten Zahlungsweg. Wird die Veranstaltung verlegt, gilt das Ticket vorbehaltlich abweichender Angabe des Veranstalters am neuen Termin fort; ist die Teilnahme am neuen Termin dem Nutzer aus in seiner Person liegenden Gründen oder aufgrund einer wesentlichen Änderung der Veranstaltungsbedingungen (Ort, Uhrzeit, Referentinnen und Referenten) nicht zumutbar, kann der Nutzer stattdessen die Erstattung verlangen; für die Erstattung gilt die vorstehende Frist entsprechend. Weitergehende gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.

(5) Personalisierungspflichten (Namensangabe auf dem Ticket, Ausweispflicht am Eingang) und Beschränkungen der Übertragbarkeit bestehen nur, soweit sie im konkreten Angebot ausgewiesen und mit zwingendem Verbraucherschutzrecht vereinbar sind.

§ 9 Preise, Zahlung, Fälligkeit, Rechnung

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro (EUR) und inklusive der jeweils anwendbaren Umsatzsteuer. Etwaige zwingende Zusatzkosten, insbesondere Versandkosten bei körperlichen Waren, werden vor Abschluss der Bestellung transparent ausgewiesen.

(2) Zur Verfügung stehen die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten, insbesondere Kreditkarte, PayPal und Klarna über den Zahlungsdienstleister Stripe. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht. Für die Nutzung gängiger Zahlungsmittel erhebt BB.Academy keine Zusatzentgelte im Sinne des § 312a Abs. 4 BGB.

(3) Bei Einzelkäufen und beim Buchkauf wird der Kaufpreis mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Bei Abonnements richten sich Fälligkeit und Abrechnungsperiode nach § 5.

(4) Der Nutzer erhält zu jedem kostenpflichtigen Vertrag eine Rechnung, die den Anforderungen der §§ 14, 14a UStG entspricht. Die Rechnung wird als PDF im Nutzerkonto zum Abruf bereitgestellt und im Rahmen der Vertragsbestätigung nach § 20 an die E-Mail-Adresse des Nutzers versendet.

(5) Gerät der Nutzer in Zahlungsverzug, ist BB.Academy berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen und den Zugang bis zur vollständigen Zahlung angemessen zu beschränken. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

(6) Der Nutzer kann gegen Ansprüche von BB.Academy nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Nutzer nur zu, soweit sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis stammt.

§ 10 Bereitstellung, Verfügbarkeit, Aktualisierungen

(1) BB.Academy stellt die erworbenen digitalen Inhalte und digitalen Dienstleistungen im Rahmen des Vertrags nach den Maßgaben der §§ 327 ff. BGB zur Verfügung. Die Bereitstellung erfolgt – vorbehaltlich abweichender Vereinbarung – unmittelbar nach Zahlungsbestätigung durch Freischaltung im Nutzerkonto.

(2) BB.Academy stellt die Plattform mit hoher Betriebssicherheit bereit. Vorübergehende Beschränkungen der Verfügbarkeit können aufgrund von Wartung, Sicherheitsvorkehrungen, Aktualisierungen oder technischen Störungen auftreten. Geplante Wartungsfenster werden nach Möglichkeit in Zeiten geringer Nutzungsintensität gelegt und dem Nutzer nach Möglichkeit im Voraus angekündigt.

(3) BB.Academy stellt dem Nutzer die zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen zur Verfügung (§ 327f BGB) und informiert den Nutzer entsprechend. Bei laufenden Verträgen über die Bereitstellung digitaler Dienstleistungen erfolgt die Bereitstellung von Aktualisierungen während der gesamten Vertragslaufzeit. Bei Einzelkäufen digitaler Inhalte erfolgt die Bereitstellung von Aktualisierungen für den nach § 327f BGB maßgeblichen Zeitraum; dieser richtet sich nach der berechtigten Verkehrserwartung an die typische Nutzungsdauer der jeweiligen Inhalte und beträgt im Regelfall mindestens zwei Jahre ab Bereitstellung. Ein etwaiger Wegfall des Nutzerkontos steht der Aktualisierungspflicht nicht entgegen.

(4) Wird die digitale Leistung nicht vertragsmäßig bereitgestellt, gelten die gesetzlichen Rechte des Nutzers nach §§ 327i ff. BGB (Nachbesserung, Preisminderung, Vertragsbeendigung, Schadensersatz).

§ 11 Nutzungsrechte an digitalen Inhalten

(1) BB.Academy oder die jeweiligen Urheber und Rechteinhaber bleiben Inhaber sämtlicher Urheberrechte, Nutzungsrechte, Marken und sonstigen gewerblichen Schutzrechte an den auf der Plattform bereitgestellten Inhalten. Der Nutzer erhält an den erworbenen digitalen Inhalten und den ihm im Rahmen des Premium-Abonnements zugänglich gemachten Inhalten ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur persönlichen, nicht kommerziellen Nutzung für die Dauer der jeweils vereinbarten Nutzung.

(2) Ohne ausdrückliche Freischaltung durch BB.Academy ist es dem Nutzer untersagt, die Inhalte herunterzuladen, dauerhaft zu speichern, zu vervielfältigen, zu verändern, weiterzugeben, zu vermieten, zu verkaufen, öffentlich zugänglich zu machen, in andere Werke einzufügen, technische Schutzmaßnahmen zu umgehen oder Metadaten zu entfernen. Zulässig bleiben gesetzlich erlaubte Nutzungen, insbesondere solche im Rahmen der urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen.

§ 12 Widerrufsrecht, elektronische Widerrufsfunktion

(1) Dem Verbraucher steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der §§ 355 ff. BGB zu. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage. Für die einzelnen Vertragsarten gelten die Widerrufsbelehrungen in Anlage 1 Ziffer 1 (Waren/Bücher), Ziffer 2 (digitale Inhalte) und Ziffer 3 (digitale Dienstleistungen einschließlich Premium-Abonnement).

(2) BB.Academy stellt eine elektronische Widerrufsfunktion im Sinne des § 356a BGB bereit. Sie ist über die Fußzeile jeder Seite der Plattform ohne vorherige Anmeldung unter der Beschriftung „Vertrag widerrufen" erreichbar. Nach Ausfüllen der Eingabemaske und Betätigen der Bestätigungsschaltfläche erhält der Nutzer eine unverzügliche elektronische Bestätigung über Zugang und Zeitpunkt seines Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger.

(3) Alternativ kann der Widerruf durch eindeutige Erklärung (zum Beispiel Brief oder E-Mail) an die in § 1 Abs. 2 genannten Kontaktdaten oder unter Verwendung des Muster-Widerrufsformulars in Anlage 2 erklärt werden. Die Nutzung eines bestimmten Widerrufswegs ist nicht vorgeschrieben.

(4) Kein gesetzliches Widerrufsrecht besteht insbesondere in den Fällen des § 312g Abs. 2 BGB, namentlich bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht (Nr. 9), soweit die dortigen Voraussetzungen vorliegen (siehe § 8 Abs. 3).

(5) Bei digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht unter den Voraussetzungen des § 356 Abs. 4 beziehungsweise Abs. 5 BGB. Hierzu wird der Nutzer vor Abgabe der Bestellung gebeten, mittels zweier gesonderter, nicht vorbelegter Zustimmungserklärungen zu bestätigen, dass er (i) ausdrücklich zustimmt, dass BB.Academy mit der Vertragsausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und (ii) davon Kenntnis genommen hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung (digitale Inhalte) beziehungsweise mit vollständiger Vertragserfüllung durch BB.Academy (digitale Dienstleistung) verliert. Die Erklärungen werden in der Vertragsbestätigung nach § 20 dokumentiert.

§ 13 Mängelrechte

(1) Für Mängel körperlicher Waren (Bücher) gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. und 474 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Übergabe.

(2) Für Mängel digitaler Produkte (digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen) gelten die §§ 327d ff. BGB. Die Rechte des Verbrauchers umfassen insbesondere Nacherfüllung, Preisminderung, Vertragsbeendigung sowie Schadens- und Aufwendungsersatz nach den gesetzlichen Voraussetzungen.

(3) Reklamationen sind an BB.Academy zu richten. Zuständige Kontaktadresse ist die in § 1 Abs. 2 genannte E-Mail-Adresse. Der Nutzer wird gebeten, die Bestellnummer und eine möglichst genaue Fehlerbeschreibung anzugeben, damit die Bearbeitung zügig erfolgen kann.

(4) Zwingende gesetzliche Rechte des Nutzers werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.

§ 14 Haftung

(1) BB.Academy haftet gegenüber dem Nutzer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften unbeschränkt.

(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet BB.Academy nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und dann beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

(3) Die Haftungsbeschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie bei der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos.

(4) Meinungen, Aussagen und Auffassungen externer Referentinnen und Referenten, Autorinnen und Autoren oder sonstiger Beteiligter, die im Rahmen der über die Plattform bereitgestellten Inhalte geäußert werden, geben deren persönliche Auffassung wieder und stellen keine Äußerungen von BB.Academy dar. Für den Inhalt und die Richtigkeit dieser Meinungen und Aussagen übernimmt BB.Academy keine Gewähr; die Haftung von BB.Academy für eigene schuldhafte Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Auswahl, Redaktion oder Verbreitung der Inhalte sowie für Ansprüche aus zwingendem Recht bleibt unberührt.

§ 15 Höhere Gewalt

(1) Werden BB.Academy oder der Nutzer durch höhere Gewalt an der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten gehindert, ruhen die betroffenen Leistungspflichten für die Dauer der Behinderung. Höhere Gewalt in diesem Sinne sind Ereignisse außerhalb der zumutbaren Einflusssphäre der jeweiligen Partei, die trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abgewendet werden können, insbesondere Naturkatastrophen, Pandemien, Krieg, innere Unruhen, hoheitliche Maßnahmen, Streiks außerhalb des Bereichs der betroffenen Partei sowie länger andauernde Ausfälle wesentlicher öffentlicher Telekommunikations- oder Stromnetze.

(2) Die betroffene Partei zeigt die höhere Gewalt der anderen Partei unverzüglich in Textform an und unternimmt zumutbare Anstrengungen, deren Auswirkungen zu begrenzen.

(3) Dauert die höhere Gewalt bei einem Dauerschuldverhältnis länger als drei Monate an, kann jede Partei den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen kündigen. Bereits geleistete Zahlungen für noch nicht erbrachte Leistungen werden erstattet.

§ 16 Änderungen dieser AGB

(1) BB.Academy kann diese AGB während eines laufenden Dauerschuldverhältnisses (insbesondere während eines Premium-Abonnements) mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere aufgrund einer Änderung der Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung, technischer Weiterentwicklungen, aus Sicherheitsgründen oder zur Beseitigung von Regelungslücken.

(2) BB.Academy kündigt geplante Änderungen mindestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten in Textform an. Die Ankündigung enthält den vollständigen Text der beabsichtigten Änderungen sowie einen ausdrücklichen Hinweis auf das Widerspruchsrecht des Nutzers, die Widerspruchsfrist, die Bedeutung eines nicht erklärten Widerspruchs (Zustimmungsfiktion) und das Sonderkündigungsrecht.

(3) Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb der Ankündigungsfrist, gelten sie als angenommen. Widerspricht der Nutzer, kann jede Partei das Vertragsverhältnis mit Wirkung zum vorgesehenen Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen kündigen.

(4) Die Zustimmungsfiktion nach Absatz 3 gilt nicht für Änderungen der Hauptleistungspflichten (insbesondere Preise, wesentlicher Leistungsumfang, Vertragslaufzeit) und nicht für Änderungen, durch die die Haftung von BB.Academy eingeschränkt oder die dem Nutzer zustehenden Widerrufs-, Kündigungs-, Aktualisierungs- oder Mängelrechte beschränkt werden. Solche Änderungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers. Preisänderungen richten sich ausschließlich nach § 5 Abs. 5.

(5) Für Einzelkäufe außerhalb eines Dauerschuldverhältnisses gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB fort.

§ 17 Änderungen digitaler Produkte in laufenden Verträgen

(1) BB.Academy kann während eines laufenden Vertrags über die Bereitstellung digitaler Produkte Anpassungen der digitalen Produkte, die über die Pflichten zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit hinausgehen, nach Maßgabe des § 327r BGB vornehmen. Voraussetzung ist, dass ein triftiger Grund für die Änderung besteht, dem Nutzer durch die Änderung keine zusätzlichen Kosten entstehen und der Nutzer über die Änderung klar und verständlich informiert wird. Triftige Gründe können insbesondere technische Weiterentwicklungen, die Anpassung des Video-Katalogs, urheberrechtliche Notwendigkeiten oder Sicherheitsanforderungen sein.

(2) Beeinträchtigt eine Änderung die Möglichkeit des Nutzers, das digitale Produkt zu nutzen, mehr als nur unerheblich, hat der Nutzer das Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Information oder ab dem Zeitpunkt der Änderung – je nachdem, welches der spätere Zeitpunkt ist – ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen (§ 327r Abs. 3 BGB).

§ 18 Vertragsdauer, ordentliche und außerordentliche Kündigung, Kündigungsschaltfläche

(1) Für die Vertragsdauer des Premium-Abonnements und die Verlängerung gilt § 5.

(2) Der Nutzer kann seine ordentliche Kündigung auf jedem gängigen Weg erklären, insbesondere in Textform per E-Mail an die in § 1 Abs. 2 genannte E-Mail-Adresse oder über die auf der Plattform bereitgestellte Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB. Die Kündigungsschaltfläche ist in der Fußzeile jeder Seite der Plattform unter der Beschriftung „Verträge hier kündigen" auch ohne vorherige Anmeldung erreichbar. Nach Ausfüllen der Bestätigungsseite und Betätigen der Bestätigungsschaltfläche „jetzt kündigen" erhält der Nutzer eine unverzügliche elektronische Bestätigung über den Zugang und den Zeitpunkt seiner Kündigung auf einem dauerhaften Datenträger.

(3) Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für BB.Academy insbesondere in den Fällen des § 19 vor.

(4) Wird die Kündigungsschaltfläche oder die Bestätigungsseite entgegen § 312k Abs. 2 BGB nicht ordnungsgemäß zur Verfügung gestellt, kann der Nutzer den Vertrag nach § 312k Abs. 6 BGB jederzeit und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.

§ 19 Unzulässige Nutzung, Sperrung, Kontolöschung

(1) Der Nutzer darf die Plattform weder rechtswidrig noch in einer Weise nutzen, die die Plattform, andere Nutzer oder Dritte schädigen kann. Unzulässig sind insbesondere (i) das Umgehen technischer Schutzmaßnahmen, (ii) das unbefugte Vervielfältigen oder Verbreiten geschützter Inhalte, (iii) die Verbreitung von Schadsoftware, (iv) der unbefugte Zugang zu Nutzerkonten anderer Nutzer sowie (v) die systematische kommerzielle Nutzung des Kontos oder die entgeltliche Weitergabe der Inhalte an Dritte.

(2) Bei einer nicht nur unerheblichen Vertragsverletzung kann BB.Academy den Zugang des Nutzers vorübergehend beschränken oder das Nutzerkonto sperren. Vor einer dauerhaften Sperrung erhält der Nutzer grundsätzlich Gelegenheit zur Stellungnahme und, sofern möglich, zur Behebung der Vertragsverletzung, es sei denn, die Vertragsverletzung ist schwerwiegend, rechtswidrig oder bewirkt ein akutes Sicherheitsrisiko.

(3) BB.Academy kann den Vertrag zudem außerordentlich kündigen und das Konto löschen, wenn der Nutzer trotz Abmahnung eine wesentliche Vertragsverletzung fortsetzt, in Zahlungsverzug gerät und die Rückstände trotz Fristsetzung nicht ausgleicht, falsche Angaben bei der Registrierung oder Bestellung gemacht hat oder in einer Weise handelt, die BB.Academy die Fortsetzung des Vertrags unzumutbar macht.

(4) Ansprüche des Nutzers auf Erstattung anteiliger Zahlungen für noch nicht erbrachte Leistungen sowie sonstige zwingend gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

§ 20 Kommunikation, Vertragsbestätigung, dauerhafter Datenträger

(1) Die Kommunikation zwischen BB.Academy und dem Nutzer erfolgt grundsätzlich elektronisch, insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer hinterlegte Adresse und über Mitteilungen im Nutzerkonto.

(2) BB.Academy übermittelt dem Nutzer nach Vertragsschluss eine Vertragsbestätigung nach § 312f BGB auf einem dauerhaften Datenträger. Die Vertragsbestätigung enthält insbesondere die Bestellnummer, Datum und Uhrzeit des Vertragsschlusses, den Vertragsgegenstand, den Gesamtpreis, die Angaben zu Bezahlung und Bereitstellung, die einbezogene Fassung dieser AGB, die zutreffende Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular sowie – bei kostenpflichtigen Verträgen – die Rechnung.

(3) Hat der Nutzer eine Zustimmungserklärung zum Beginn der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist und eine Kenntnisnahmebestätigung nach § 12 Abs. 5 abgegeben, werden diese Erklärungen in der Vertragsbestätigung dokumentiert.

§ 21 Geistiges Eigentum

Die Plattform Brainbooster.Academy einschließlich Gestaltung, Marken, Logos, Texten, Bildern, Videos, technischen Lösungen und der gesamten technischen Infrastruktur sowie sämtliche über die Plattform bereitgestellten Inhalte sind urheber-, marken- oder anderweitig gewerblich schutzrechtlich geschützt und stehen BB.Academy, den jeweiligen Urhebern oder anderen Rechteinhabern zu. Der Nutzer erhält ausschließlich die zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Nutzungsrechte nach Maßgabe von § 11.

§ 22 Personenbezogene Daten, Datenschutz

BB.Academy verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers nach Maßgabe der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der weiteren einschlägigen Datenschutzvorschriften. Einzelheiten zu den verarbeiteten Daten, zu den Verarbeitungszwecken, Rechtsgrundlagen, Speicherfristen, den beteiligten Auftragsverarbeitern und Zahlungsdienstleistern sowie zu den Betroffenenrechten enthalten die Datenschutzerklärung und der Cookie-Hinweis, die auf der Plattform jederzeit zugänglich sind.

§ 23 Verbraucherstreitbeilegung

BB.Academy ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des § 36 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) weder bereit noch verpflichtet.

§ 24 Anwendbares Recht

Für diese AGB und alle Verträge zwischen BB.Academy und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 25 Gerichtsstand

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen BB.Academy und einem Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsvorschriften, insbesondere die Art. 17 bis 19 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 (Brüssel Ia). Danach kann der Verbraucher gegen BB.Academy an seinem Wohnsitz oder am Sitz von BB.Academy klagen; BB.Academy kann den Verbraucher ausschließlich an dessen Wohnsitz verklagen.

§ 26 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie sonstige rechtserhebliche Erklärungen der Parteien bedürfen der Textform, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Mitteilungen über die auf der Plattform bereitgestellten elektronischen Funktionen (insbesondere Kündigungsschaltfläche, elektronische Widerrufsfunktion, Kontaktformular und E-Mail) genügen dieser Anforderung.

(2) BB.Academy ist berechtigt, aus organisatorischen oder gesellschaftsrechtlichen Gründen (insbesondere Umstrukturierung, Ausgliederung, Rechtsformwechsel oder konzerninterne Übertragung) Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag mit einer Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen auf ein anderes Unternehmen zu übertragen. In der Ankündigung wird das übernehmende Unternehmen namentlich bezeichnet. Der Nutzer kann den Vertrag ab Zugang der Ankündigung bis zum Wirksamkeitszeitpunkt der Übertragung jederzeit mit sofortiger Wirkung außerordentlich kündigen; auf dieses Recht wird in der Ankündigung ausdrücklich hingewiesen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften; das gleiche gilt bei einer Lücke. Diese Regelung enthält keine Übernahme der Beweislast zulasten des Verbrauchers.

Anlage 1: Widerrufsbelehrungen

Ziffer 1 – Widerrufsbelehrung für Waren (Bücher)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei einem Vertrag über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – BB.Academy AB, Masugnsvägen 13, 343 95 Älmhult, Schweden, E-Mail: info@brainbooster.academy – mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können auch die auf unserer Website unter dem Link „Vertrag widerrufen" bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion nutzen; im Fall der Nutzung dieser Funktion übermitteln wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Zugang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an VLS Vision Logistik Service GmbH, Nuthestr. 1, 15749 Mittenwalde zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ziffer 2 – Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte (Einzelkäufe)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – BB.Academy AB, Masugnsvägen 13, 343 95 Älmhult, Schweden, E-Mail: info@brainbooster.academy – mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können auch die auf unserer Website unter dem Link „Vertrag widerrufen" bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion nutzen; im Fall der Nutzung dieser Funktion übermitteln wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Zugang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit der Vertragsausführung begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Vertragsausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren, und wir Ihnen eine Bestätigung dieses Vertrags einschließlich der Zustimmung und der Kenntnisnahme auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ziffer 3 – Widerrufsbelehrung für digitale Dienstleistungen (Premium-Abonnement)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – BB.Academy AB, Masugnsvägen 13, 343 95 Älmhult, Schweden, E-Mail: info@brainbooster.academy – mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können auch die auf unserer Website unter dem Link „Vertrag widerrufen" bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion nutzen; im Fall der Nutzung dieser Funktion übermitteln wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Zugang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Bereitstellung einer digitalen Dienstleistung, für die Sie zur Zahlung eines Preises verpflichtet sind, mit der vollständigen Vertragserfüllung durch uns, wenn Sie vor Beginn der Ausführung ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit vollständiger Vertragserfüllung durch uns Ihr Widerrufsrecht verlieren, und wir Ihnen eine Bestätigung dieses Vertrags einschließlich der Zustimmung und der Kenntnisnahme auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ziffer 4 – Hinweis für Veranstaltungstickets

Für Tickets, die im Erstverkauf für eine Veranstaltung angeboten werden, die an einem bestimmten Tag oder innerhalb eines bestimmten Zeitraums stattfindet und dem Bereich der Freizeitbetätigung im Sinne des § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB zuzuordnen ist, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht. Rechte des Nutzers, die sich aus einer Absage oder Verlegung der Veranstaltung ergeben, bleiben unberührt (siehe § 8 Abs. 4).

Anlage 2: Muster-Widerrufsformular

Präambel

BB.Academy AB betreibt unter der Domain brainbooster.academy die Wissens- und Bildungsplattform Brainbooster.Academy. Über die Plattform werden Video-Inhalte von Referentinnen und Referenten aus Politik, Gesellschaft, Wissenschaft und Medien angeboten – teilweise kostenfrei, teilweise im Rahmen eines kostenpflichtigen Premium-Abonnements oder als kostenpflichtiger Einzelkauf einer Staffel, einer Einzelfolge oder eines Einzelvideos. Ergänzend vertreibt BB.Academy über die Plattform Bücher und Tickets für Vorträge, Konferenzen und Seminare. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend die AGB) regeln sämtliche zwischen BB.Academy AB, Masugnsvägen 13, 343 95 Älmhult, Schweden, eingetragen im schwedischen Handelsregister beim Bolagsverket unter der Reg-Nr. 559512-9411, vertreten durch die Geschäftsführerin Christine Berg (nachfolgend BB.Academy, wir oder uns), und Verbrauchern (§ 13 BGB, nachfolgend Nutzer oder Sie) mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland über die Nutzung der Plattform sowie über die angebotenen Produkte und Dienstleistungen geschlossenen Verträge.

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner, Begriffsbestimmungen

(1) Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, die zwischen BB.Academy und einem Verbraucher über die Nutzung der Plattform Brainbooster.Academy sowie über die dort angebotenen Produkte und Dienstleistungen geschlossen werden. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Vertragspartner des Nutzers ist die BB.Academy AB, Masugnsvägen 13, 343 95 Älmhult, Schweden. Vertretungsberechtigte Geschäftsführerin: Christine Berg. Eintragung: Bolagsverket, Reg.-Nr. 559512-9411. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: SE559512941101. Elektronische Kontaktmöglichkeiten: E-Mail info@brainbooster.academy sowie das auf der Website eingerichtete Kontaktformular.

(3) BB.Academy betreibt die Plattform als Wissens- und Bildungsangebot. Angeboten werden insbesondere: (a) kostenfreier Zugang zu einem Teil der Video-Inhalte nach Registrierung eines Nutzerkontos, (b) ein kostenpflichtiges Premium-Abonnement mit Zugang zu allen im Rahmen des Abonnements bereitgestellten Inhalten, (c) kostenpflichtige Einzelkäufe vollständiger Staffeln, einzelner Folgen und Einzelvideos, einschließlich der Inhalte externer Referentinnen und Referenten, die BB.Academy zur Verwertung berechtigt haben, (d) der Verkauf von Büchern verschiedener Verlage sowie (e) der Verkauf von Tickets für Vorträge, Konferenzen und Seminare Dritter. Der jeweilige Leistungsumfang ergibt sich aus dem konkreten Angebot auf der Plattform.

(4) Im Sinne dieser AGB bedeuten:

1. a) Plattform: die unter der Domain brainbooster.academy sowie unter etwaigen Subdomains bereitgestellte Website einschließlich aller technischen Komponenten und Nutzerkonten;
2. b) Digitaler Inhalt: Daten in digitaler Form im Sinne des § 327 Abs. 2 Satz 1 BGB, insbesondere ein einzeln erworbenes Video, eine einzeln erworbene Folge oder eine einzeln erworbene Staffel mit unbefristetem Zugriff im Nutzerkonto;
3. c) Digitale Dienstleistung: eine Dienstleistung im Sinne des § 327 Abs. 2 Satz 2 BGB, insbesondere das Premium-Abonnement mit fortlaufender Bereitstellung von Inhalten während der Vertragslaufzeit;
4. d) Premium-Abonnement: das kostenpflichtige Abonnement in einer der zwei Laufzeitvarianten nach § 5;
5. e) Buch: ein körperlich versandtes Buch im Sinne des Buchpreisbindungsgesetzes;
6. f) Ticket: eine Eintrittsberechtigung für eine über die Plattform vertriebene Veranstaltung Dritter;
7. g) Dauerhafter Datenträger: ein Medium im Sinne des § 126b BGB.

§ 2 Vertragssprache, Vertragstext, Speicherung

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch. Maßgeblich ist ausschließlich die deutsche Fassung dieser AGB.

(2) BB.Academy speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss und stellt ihn dem Nutzer im Rahmen der Vertragsbestätigung nach § 20 auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung. Die einbezogene Fassung dieser AGB, die Bestellübersicht, die produkttypspezifische Widerrufsbelehrung, das Muster-Widerrufsformular und – bei kostenpflichtigen Verträgen – die Rechnung werden als PDF an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse versendet und können zusätzlich jederzeit im Nutzerkonto abgerufen werden.

(3) Vor Abgabe der Bestellung kann der Nutzer seine Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen erkennen und korrigieren.

§ 3 Nutzerkonto und Registrierung

(1) Für den Zugang zu den kostenfrei zugänglichen Video-Inhalten sowie für den Erwerb kostenpflichtiger Produkte und Dienstleistungen ist die Registrierung eines persönlichen Nutzerkontos erforderlich.

(2) Es gibt ein einheitliches Nutzerkonto. Für die Eröffnung des Nutzerkontos genügen die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und die Vergabe eines Passworts. Beabsichtigt der Nutzer den Erwerb kostenpflichtiger Produkte oder Dienstleistungen, werden im Rahmen des Bestellvorgangs zusätzlich Vor- und Nachname, Rechnungsanschrift, gegebenenfalls Lieferanschrift und Angaben zur gewählten Zahlungsart abgefragt. Diese Angaben werden für die vertragliche Abwicklung und für Rechnungszwecke verwendet und gespeichert.

(3) Registrieren können sich ausschließlich natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die bei der Registrierung und bei der Bestellung angegebenen Daten wahrheitsgemäß, vollständig und aktuell sind, und Änderungen unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren.

(4) Zur Fertigstellung der Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an die von ihm angegebene Adresse. Die Registrierung ist erst mit Bestätigung des Links abgeschlossen. Ein Anspruch auf Eröffnung eines Nutzerkontos besteht nicht.

(5) Der Nutzer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Er benachrichtigt BB.Academy unverzüglich, sobald er Anhaltspunkte für eine unbefugte Nutzung seines Nutzerkontos hat. Das Nutzerkonto ist persönlich und darf nicht auf andere Personen übertragen oder gemeinsam mit Dritten genutzt werden.

(6) Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit über die entsprechende Funktion im Profil oder durch Erklärung in Textform an die in § 1 Abs. 2 genannten Kontaktdaten kündigen. Besteht zum Zeitpunkt der Kontokündigung ein laufendes Premium-Abonnement, wird die Kontokündigung zugleich als ordentliche Kündigung des Abonnements zum nächstmöglichen Kündigungstermin nach § 5 behandelt; der Zugang zu den abonnementgebundenen Leistungen und das Nutzerkonto bleiben bis zum Wirksamwerden dieser Kündigung erhalten, die Löschung des Nutzerkontos erfolgt sodann. Auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers kann das Nutzerkonto bereits früher gelöscht werden; für einen dann nicht mehr genutzten Restzeitraum entsteht kein Rückzahlungsanspruch, es sei denn die vorzeitige Beendigung ist von BB.Academy zu vertreten oder es besteht eine zwingende gesetzliche Anspruchsgrundlage. Für den Umgang mit einzeln erworbenen digitalen Inhalten bei einer Löschung des Nutzerkontos gilt § 6 Abs. 3 entsprechend. Der Nutzer kann die Löschung des Nutzerkontos bis zur endgültigen Durchführung widerrufen. Zwingende gesetzliche Aufbewahrungspflichten (insbesondere § 147 AO, § 257 HGB) bleiben unberührt.

§ 4 Vertragsschluss über die Plattform

(1) Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer, seinerseits ein Angebot abzugeben.

(2) Der Nutzer wählt die gewünschten Produkte und Dienstleistungen aus, gibt sie in den Warenkorb bzw. den Bestellprozess ein, trägt seine Rechnungs- und gegebenenfalls Lieferanschrift ein und wählt eine Zahlungsart. Unmittelbar vor Abgabe der Bestellung werden die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung, der Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer und aller Preisbestandteile, gegebenenfalls Versandkosten, Vertragslaufzeit und Kündigungsbedingungen sowie die Regelungen zur automatischen Verlängerung in hervorgehobener Weise dargestellt (§ 312j Abs. 2 BGB).

(3) Durch Betätigen der mit den Worten „Jetzt zahlungspflichtig bestellen" beschrifteten Schaltfläche gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss des jeweiligen Vertrags ab.

(4) BB.Academy bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich elektronisch. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Vertragsannahme dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn BB.Academy die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder mit der Ausführung beginnt, insbesondere durch Freischaltung des digitalen Zugangs, Versand der Ware oder Bereitstellung des Tickets.

(5) BB.Academy behält sich vor, eine Bestellung nicht anzunehmen, insbesondere bei offensichtlichen Preis- oder Darstellungsfehlern, bei Nichtverfügbarkeit der bestellten Leistung, bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung sowie in den Fällen des § 19. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.

(6) Diese AGB werden dem Nutzer spätestens vor Abgabe der Bestellung durch einen sichtbaren Link zur Kenntnisnahme und zum Abruf bereitgestellt. Sie können jederzeit von der Plattform heruntergeladen und ausgedruckt werden und werden dem Nutzer zusätzlich in der Vertragsbestätigung nach § 20 als PDF übermittelt.

§ 5 Premium-Abonnement (Monats- und Jahres-Abo)

(1) Das Premium-Abonnement gewährt dem Nutzer während der Vertragslaufzeit den Zugang zu den im Rahmen des Abonnements bereitgestellten Video-Inhalten und Funktionen der Plattform. Das Premium-Abonnement ist rechtlich eine digitale Dienstleistung im Sinne des § 327 Abs. 2 Satz 2 BGB.

(2) BB.Academy bietet das Premium-Abonnement in zwei Laufzeitvarianten an, aus denen der Nutzer bei Vertragsschluss auswählt:

a) Monats-Abo: Erstlaufzeit ein Monat. Preis derzeit

• Deutschland: 19,99 EUR
• Österreich: 20,16 EUR
• Schweiz: 18,16 EUR
• Schweden: 21,00 EUR

pro Monat inklusive der jeweils anwendbaren Umsatzsteuer. Abrechnung monatlich im Voraus.

b) Jahres-Abo: Erstlaufzeit zwölf Monate. Preis derzeit

• Deutschland: 199,90 EUR
• Österreich: 201,58 EUR
• Schweiz: 181,59 EUR
• Schweden: 209,98 EUR

pro Jahr inklusive der jeweils anwendbaren Umsatzsteuer. Abrechnung jährlich im Voraus.

Die konkret zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preise werden vor Vertragsschluss im Angebot und im Bestellblock unmittelbar vor dem Bestellbutton ausgewiesen.

(3) Beide Laufzeitvarianten verlängern sich nach Ablauf der Erstlaufzeit automatisch auf unbestimmte Zeit. Der in der Erstlaufzeit zuletzt geltende Preis bleibt in der Verlängerung erhalten; er wird beim Monats-Abo monatlich, beim Jahres-Abo monatlich anteilig berechnet und abgerechnet, sofern der Nutzer keine abweichende Abrechnungsperiode wählt. Der Nutzer kann den in die unbefristete Verlängerung übergegangenen Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen. Eine automatische Verlängerung um einen weiteren festen Zeitraum findet nicht statt.

(4) Innerhalb der Erstlaufzeit kann der Nutzer den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Erstlaufzeit kündigen. Erfolgt keine Kündigung, geht der Vertrag mit Ablauf der Erstlaufzeit in die unbefristete Verlängerungsphase nach Absatz 3 über.

(5) Für die Dauer der Erstlaufzeit ist der vereinbarte Preis fest. In der unbefristeten Verlängerungsphase kann BB.Academy den Preis nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers oder – ohne eine solche Zustimmung – nur nach Maßgabe der folgenden Regelung anpassen:

BB.Academy kann den Preis höchstens einmal pro Kalenderjahr mit einer Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen anpassen, wenn und soweit sich die für die Bereitstellung der digitalen Dienstleistung zu tragenden Selbstkosten nachweisbar verändert haben.

Als berücksichtigungsfähige Kostenkomponenten kommen ausschließlich in Betracht:

1. (a) Server- und Hostingkosten,
2. (b) Lizenz- und Urhebervergabegebühren,
3. (c) technische Bereitstellungskosten und
4. (d) Änderungen der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die prozentuale Preisänderung darf den prozentualen Anteil der jeweiligen Kostenveränderung an den gesamten Selbstkosten, gewichtet nach dem jeweiligen Anteil der Kostenkomponente an den Gesamtselbstkosten, nicht überschreiten; BB.Academy erzielt durch die Preisanpassung keinen zusätzlichen Gewinn.

Kostensenkungen sind nach demselben Maßstab zwingend an den Nutzer weiterzugeben; BB.Academy prüft dies mindestens einmal jährlich. In der Mitteilung wird der Nutzer auf sein Sonderkündigungsrecht mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung ausdrücklich hingewiesen.

Auf Nachfrage legt BB.Academy dem Nutzer die maßgeblichen Kostenveränderungen und die Berechnungsgrundlage in nachvollziehbarer Form dar. Preisänderungen für die Dauer einer laufenden Erstlaufzeit sind ausgeschlossen.

(6) Die Kündigung kann in Textform, per E-Mail oder über die auf der Plattform bereitgestellte Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB erfolgen. Nähere Einzelheiten regelt § 18.

(7) Für das Widerrufsrecht bei Abschluss eines Premium-Abonnements gilt die Widerrufsbelehrung in Anlage 1 Ziffer 3 sowie § 12.

§ 6 Einzelkäufe digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen

(1) BB.Academy bietet über die Plattform den Einzelkauf digitaler Produkte außerhalb des Premium-Abonnements an, insbesondere vollständige Staffeln, einzelne Folgen und Einzelvideos aus dem eigenen Programm von BB.Academy sowie Videos externer Referentinnen und Referenten.

(2) Bei Videos externer Referentinnen und Referenten tritt BB.Academy gegenüber dem Nutzer als Verkäuferin im eigenen Namen und auf eigene Rechnung auf (BB.Academy AB verkauft den Zugang zu diesen Videos im eigenen Namen; Urheber und Rechteinhaber der jeweiligen Inhalte sind die im Angebot benannten externen Referentinnen und Referenten). Der Vertrag über den Erwerb des Zugangs kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und BB.Academy zustande.

(3) Die Bereitstellung erfolgt als Streaming-Zugang über das Nutzerkonto. Der Zugriff auf einen einmalig gekauften Inhalt ist – vorbehaltlich einer im Angebot ausdrücklich abweichend angegebenen zeitlichen Begrenzung – zeitlich unbeschränkt; er ist an das Bestehen des Nutzerkontos gebunden. Solange das Nutzerkonto besteht, kann der Nutzer die einmal erworbenen Inhalte weiter abrufen; das gilt auch nach Beendigung eines Premium-Abonnements. Kündigt der Nutzer sein Nutzerkonto, weist BB.Academy ihn vor der endgültigen Löschung nochmals auf den bevorstehenden Verlust des Zugriffs auf einzeln erworbene digitale Inhalte hin und räumt ihm eine Übergangsfrist von 30 Tagen ein; innerhalb dieser Frist kann der Nutzer die Löschung widerrufen oder, soweit BB.Academy für den betreffenden Inhalt eine Downloadfunktion bereitstellt, seine Inhalte sichern. Beendet BB.Academy das Nutzerkonto nach § 19 aus einem vom Nutzer nicht zu vertretenden Grund, bleibt der Zugang zu einzeln erworbenen Inhalten so lange erhalten, wie dies BB.Academy technisch möglich und zumutbar ist; ist der Zugang endgültig nicht mehr möglich, hat der Nutzer Anspruch auf Erstattung eines nach den Umständen angemessenen anteiligen Kaufpreises für nicht mehr abrufbare Inhalte. Zwingende gesetzliche Mängel- und Widerrufsrechte bleiben unberührt.

(4) Ein Download der Inhalte ist nur zulässig, soweit BB.Academy eine Downloadfunktion für den jeweiligen Inhalt ausdrücklich freischaltet.

(5) Für das Widerrufsrecht gelten die Widerrufsbelehrungen in Anlage 1 Ziffer 2 (digitale Inhalte) beziehungsweise Ziffer 3 (digitale Dienstleistung) sowie § 12. Maßgeblich für die Einordnung ist die konkrete Ausgestaltung der Leistung; im Zweifel und bei fortlaufendem Streaming-Zugang über das Nutzerkonto gilt die Leistung als digitale Dienstleistung.

§ 7 Bücher

(1) BB.Academy vertreibt über die Plattform Bücher unterschiedlicher Verlage. BB.Academy tritt gegenüber dem Nutzer als Verkäuferin im eigenen Namen und auf eigene Rechnung auf (BB.Academy AB verkauft die Bücher im eigenen Namen und liefert an Verbraucher in Deutschland über den Logistikpartner VLS Vision Logistik Service GmbH, Nuthestr. 1, 15749 Mittenwalde).

(2) Für Lieferungen an Verbraucher in Deutschland gelten die verbindlichen Endpreise nach dem Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG). Preisnachlässe werden nur im Rahmen der jeweils zulässigen gesetzlichen Ausnahmen gewährt.

(3) Die im Angebot ausgewiesenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils anwendbaren Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten. Höhe und Zusammensetzung der Versandkosten werden vor Abschluss der Bestellung transparent angezeigt. BB.Academy liefert Bücher ausschließlich an eine vom Nutzer angegebene Lieferanschrift innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

(4) Die voraussichtliche Lieferzeit wird im Angebot und im Bestellprozess angegeben. Sie beträgt – vorbehaltlich einer abweichenden Angabe im konkreten Angebot – drei bis fünf Werktage ab Vertragsschluss.

(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über (§ 475 Abs. 2 BGB). Für Mängelrechte gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. und 474 ff. BGB.

(6) Für das Widerrufsrecht gilt die Widerrufsbelehrung in Anlage 1 Ziffer 1.

§ 8 Veranstaltungstickets

(1) BB.Academy vertreibt über die Plattform Tickets für Vorträge, Konferenzen, Seminare und vergleichbare Veranstaltungen. BB.Academy tritt gegenüber dem Nutzer als Verkäuferin im eigenen Namen und auf eigene Rechnung auf (BB.Academy AB verkauft die Tickets im eigenen Namen; die Durchführung der Veranstaltung obliegt dem jeweils im Angebot benannten Veranstalter). Der Ticketkaufvertrag kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und BB.Academy zustande.

(2) Vor Abschluss der Bestellung werden Veranstalter, Datum, Uhrzeit, Ort, Preis und Ticketkategorie ausgewiesen. Ergänzend zu diesen AGB gelten die Bedingungen des jeweiligen Veranstalters, soweit diese die Durchführung der Veranstaltung betreffen (insbesondere Einlassregelungen, Sitzplatzverteilung, Verhaltensregeln, Hausrecht, Aufzeichnungsverbote, Alterseinlass). Die Bedingungen des Veranstalters sind vor Abschluss der Bestellung im Volltext abrufbar; der Nutzer stimmt ihrer ergänzenden Geltung durch aktives Ankreuzen einer entsprechenden Checkbox im Checkout zu. Für das Ticketkaufvertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und BB.Academy – insbesondere Widerruf, Mängelrechte, Haftung und Datenschutz – gelten ausschließlich diese AGB; Bedingungen des Veranstalters, die den Nutzer insoweit gegenüber dem gesetzlichen Verbraucherschutzniveau schlechter stellen, werden nicht Vertragsinhalt.

(3) Für Tickets, die im Erstverkauf für eine Veranstaltung angeboten werden, die an einem bestimmten Tag oder innerhalb eines bestimmten Zeitraums stattfindet und dem Bereich der Freizeitbetätigung im Sinne des § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB zuzuordnen ist, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht. Auf diesen Ausschluss wird im Bestellprozess ausdrücklich hingewiesen; ein etwaig dennoch bestehendes Widerrufsrecht bleibt unberührt.

(4) Wird eine Veranstaltung abgesagt, hat der Nutzer Anspruch auf Erstattung des Ticketpreises. Die Erstattung erfolgt unverzüglich, spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach der Absage, über den ursprünglich vom Nutzer verwendeten Zahlungsweg. Wird die Veranstaltung verlegt, gilt das Ticket vorbehaltlich abweichender Angabe des Veranstalters am neuen Termin fort; ist die Teilnahme am neuen Termin dem Nutzer aus in seiner Person liegenden Gründen oder aufgrund einer wesentlichen Änderung der Veranstaltungsbedingungen (Ort, Uhrzeit, Referentinnen und Referenten) nicht zumutbar, kann der Nutzer stattdessen die Erstattung verlangen; für die Erstattung gilt die vorstehende Frist entsprechend. Weitergehende gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.

(5) Personalisierungspflichten (Namensangabe auf dem Ticket, Ausweispflicht am Eingang) und Beschränkungen der Übertragbarkeit bestehen nur, soweit sie im konkreten Angebot ausgewiesen und mit zwingendem Verbraucherschutzrecht vereinbar sind.

§ 9 Preise, Zahlung, Fälligkeit, Rechnung

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro (EUR) und inklusive der jeweils anwendbaren Umsatzsteuer. Etwaige zwingende Zusatzkosten, insbesondere Versandkosten bei körperlichen Waren, werden vor Abschluss der Bestellung transparent ausgewiesen.

(2) Zur Verfügung stehen die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten, insbesondere Kreditkarte, PayPal und Klarna über den Zahlungsdienstleister Stripe. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht. Für die Nutzung gängiger Zahlungsmittel erhebt BB.Academy keine Zusatzentgelte im Sinne des § 312a Abs. 4 BGB.

(3) Bei Einzelkäufen und beim Buchkauf wird der Kaufpreis mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Bei Abonnements richten sich Fälligkeit und Abrechnungsperiode nach § 5.

(4) Der Nutzer erhält zu jedem kostenpflichtigen Vertrag eine Rechnung, die den Anforderungen der §§ 14, 14a UStG entspricht. Die Rechnung wird als PDF im Nutzerkonto zum Abruf bereitgestellt und im Rahmen der Vertragsbestätigung nach § 20 an die E-Mail-Adresse des Nutzers versendet.

(5) Gerät der Nutzer in Zahlungsverzug, ist BB.Academy berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen und den Zugang bis zur vollständigen Zahlung angemessen zu beschränken. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

(6) Der Nutzer kann gegen Ansprüche von BB.Academy nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Nutzer nur zu, soweit sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis stammt.

§ 10 Bereitstellung, Verfügbarkeit, Aktualisierungen

(1) BB.Academy stellt die erworbenen digitalen Inhalte und digitalen Dienstleistungen im Rahmen des Vertrags nach den Maßgaben der §§ 327 ff. BGB zur Verfügung. Die Bereitstellung erfolgt – vorbehaltlich abweichender Vereinbarung – unmittelbar nach Zahlungsbestätigung durch Freischaltung im Nutzerkonto.

(2) BB.Academy stellt die Plattform mit hoher Betriebssicherheit bereit. Vorübergehende Beschränkungen der Verfügbarkeit können aufgrund von Wartung, Sicherheitsvorkehrungen, Aktualisierungen oder technischen Störungen auftreten. Geplante Wartungsfenster werden nach Möglichkeit in Zeiten geringer Nutzungsintensität gelegt und dem Nutzer nach Möglichkeit im Voraus angekündigt.

(3) BB.Academy stellt dem Nutzer die zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen zur Verfügung (§ 327f BGB) und informiert den Nutzer entsprechend. Bei laufenden Verträgen über die Bereitstellung digitaler Dienstleistungen erfolgt die Bereitstellung von Aktualisierungen während der gesamten Vertragslaufzeit. Bei Einzelkäufen digitaler Inhalte erfolgt die Bereitstellung von Aktualisierungen für den nach § 327f BGB maßgeblichen Zeitraum; dieser richtet sich nach der berechtigten Verkehrserwartung an die typische Nutzungsdauer der jeweiligen Inhalte und beträgt im Regelfall mindestens zwei Jahre ab Bereitstellung. Ein etwaiger Wegfall des Nutzerkontos steht der Aktualisierungspflicht nicht entgegen.

(4) Wird die digitale Leistung nicht vertragsmäßig bereitgestellt, gelten die gesetzlichen Rechte des Nutzers nach §§ 327i ff. BGB (Nachbesserung, Preisminderung, Vertragsbeendigung, Schadensersatz).

§ 11 Nutzungsrechte an digitalen Inhalten

(1) BB.Academy oder die jeweiligen Urheber und Rechteinhaber bleiben Inhaber sämtlicher Urheberrechte, Nutzungsrechte, Marken und sonstigen gewerblichen Schutzrechte an den auf der Plattform bereitgestellten Inhalten. Der Nutzer erhält an den erworbenen digitalen Inhalten und den ihm im Rahmen des Premium-Abonnements zugänglich gemachten Inhalten ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur persönlichen, nicht kommerziellen Nutzung für die Dauer der jeweils vereinbarten Nutzung.

(2) Ohne ausdrückliche Freischaltung durch BB.Academy ist es dem Nutzer untersagt, die Inhalte herunterzuladen, dauerhaft zu speichern, zu vervielfältigen, zu verändern, weiterzugeben, zu vermieten, zu verkaufen, öffentlich zugänglich zu machen, in andere Werke einzufügen, technische Schutzmaßnahmen zu umgehen oder Metadaten zu entfernen. Zulässig bleiben gesetzlich erlaubte Nutzungen, insbesondere solche im Rahmen der urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen.

§ 12 Widerrufsrecht, elektronische Widerrufsfunktion

(1) Dem Verbraucher steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der §§ 355 ff. BGB zu. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage. Für die einzelnen Vertragsarten gelten die Widerrufsbelehrungen in Anlage 1 Ziffer 1 (Waren/Bücher), Ziffer 2 (digitale Inhalte) und Ziffer 3 (digitale Dienstleistungen einschließlich Premium-Abonnement).

(2) BB.Academy stellt eine elektronische Widerrufsfunktion im Sinne des § 356a BGB bereit. Sie ist über die Fußzeile jeder Seite der Plattform ohne vorherige Anmeldung unter der Beschriftung „Vertrag widerrufen" erreichbar. Nach Ausfüllen der Eingabemaske und Betätigen der Bestätigungsschaltfläche erhält der Nutzer eine unverzügliche elektronische Bestätigung über Zugang und Zeitpunkt seines Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger.

(3) Alternativ kann der Widerruf durch eindeutige Erklärung (zum Beispiel Brief oder E-Mail) an die in § 1 Abs. 2 genannten Kontaktdaten oder unter Verwendung des Muster-Widerrufsformulars in Anlage 2 erklärt werden. Die Nutzung eines bestimmten Widerrufswegs ist nicht vorgeschrieben.

(4) Kein gesetzliches Widerrufsrecht besteht insbesondere in den Fällen des § 312g Abs. 2 BGB, namentlich bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht (Nr. 9), soweit die dortigen Voraussetzungen vorliegen (siehe § 8 Abs. 3).

(5) Bei digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht unter den Voraussetzungen des § 356 Abs. 4 beziehungsweise Abs. 5 BGB. Hierzu wird der Nutzer vor Abgabe der Bestellung gebeten, mittels zweier gesonderter, nicht vorbelegter Zustimmungserklärungen zu bestätigen, dass er (i) ausdrücklich zustimmt, dass BB.Academy mit der Vertragsausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und (ii) davon Kenntnis genommen hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung (digitale Inhalte) beziehungsweise mit vollständiger Vertragserfüllung durch BB.Academy (digitale Dienstleistung) verliert. Die Erklärungen werden in der Vertragsbestätigung nach § 20 dokumentiert.

§ 13 Mängelrechte

(1) Für Mängel körperlicher Waren (Bücher) gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. und 474 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Übergabe.

(2) Für Mängel digitaler Produkte (digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen) gelten die §§ 327d ff. BGB. Die Rechte des Verbrauchers umfassen insbesondere Nacherfüllung, Preisminderung, Vertragsbeendigung sowie Schadens- und Aufwendungsersatz nach den gesetzlichen Voraussetzungen.

(3) Reklamationen sind an BB.Academy zu richten. Zuständige Kontaktadresse ist die in § 1 Abs. 2 genannte E-Mail-Adresse. Der Nutzer wird gebeten, die Bestellnummer und eine möglichst genaue Fehlerbeschreibung anzugeben, damit die Bearbeitung zügig erfolgen kann.

(4) Zwingende gesetzliche Rechte des Nutzers werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.

§ 14 Haftung

(1) BB.Academy haftet gegenüber dem Nutzer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften unbeschränkt.

(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet BB.Academy nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und dann beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

(3) Die Haftungsbeschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie bei der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos.

(4) Meinungen, Aussagen und Auffassungen externer Referentinnen und Referenten, Autorinnen und Autoren oder sonstiger Beteiligter, die im Rahmen der über die Plattform bereitgestellten Inhalte geäußert werden, geben deren persönliche Auffassung wieder und stellen keine Äußerungen von BB.Academy dar. Für den Inhalt und die Richtigkeit dieser Meinungen und Aussagen übernimmt BB.Academy keine Gewähr; die Haftung von BB.Academy für eigene schuldhafte Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Auswahl, Redaktion oder Verbreitung der Inhalte sowie für Ansprüche aus zwingendem Recht bleibt unberührt.

§ 15 Höhere Gewalt

(1) Werden BB.Academy oder der Nutzer durch höhere Gewalt an der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten gehindert, ruhen die betroffenen Leistungspflichten für die Dauer der Behinderung. Höhere Gewalt in diesem Sinne sind Ereignisse außerhalb der zumutbaren Einflusssphäre der jeweiligen Partei, die trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abgewendet werden können, insbesondere Naturkatastrophen, Pandemien, Krieg, innere Unruhen, hoheitliche Maßnahmen, Streiks außerhalb des Bereichs der betroffenen Partei sowie länger andauernde Ausfälle wesentlicher öffentlicher Telekommunikations- oder Stromnetze.

(2) Die betroffene Partei zeigt die höhere Gewalt der anderen Partei unverzüglich in Textform an und unternimmt zumutbare Anstrengungen, deren Auswirkungen zu begrenzen.

(3) Dauert die höhere Gewalt bei einem Dauerschuldverhältnis länger als drei Monate an, kann jede Partei den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen kündigen. Bereits geleistete Zahlungen für noch nicht erbrachte Leistungen werden erstattet.

§ 16 Änderungen dieser AGB

(1) BB.Academy kann diese AGB während eines laufenden Dauerschuldverhältnisses (insbesondere während eines Premium-Abonnements) mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere aufgrund einer Änderung der Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung, technischer Weiterentwicklungen, aus Sicherheitsgründen oder zur Beseitigung von Regelungslücken.

(2) BB.Academy kündigt geplante Änderungen mindestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten in Textform an. Die Ankündigung enthält den vollständigen Text der beabsichtigten Änderungen sowie einen ausdrücklichen Hinweis auf das Widerspruchsrecht des Nutzers, die Widerspruchsfrist, die Bedeutung eines nicht erklärten Widerspruchs (Zustimmungsfiktion) und das Sonderkündigungsrecht.

(3) Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb der Ankündigungsfrist, gelten sie als angenommen. Widerspricht der Nutzer, kann jede Partei das Vertragsverhältnis mit Wirkung zum vorgesehenen Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen kündigen.

(4) Die Zustimmungsfiktion nach Absatz 3 gilt nicht für Änderungen der Hauptleistungspflichten (insbesondere Preise, wesentlicher Leistungsumfang, Vertragslaufzeit) und nicht für Änderungen, durch die die Haftung von BB.Academy eingeschränkt oder die dem Nutzer zustehenden Widerrufs-, Kündigungs-, Aktualisierungs- oder Mängelrechte beschränkt werden. Solche Änderungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers. Preisänderungen richten sich ausschließlich nach § 5 Abs. 5.

(5) Für Einzelkäufe außerhalb eines Dauerschuldverhältnisses gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB fort.

§ 17 Änderungen digitaler Produkte in laufenden Verträgen

(1) BB.Academy kann während eines laufenden Vertrags über die Bereitstellung digitaler Produkte Anpassungen der digitalen Produkte, die über die Pflichten zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit hinausgehen, nach Maßgabe des § 327r BGB vornehmen. Voraussetzung ist, dass ein triftiger Grund für die Änderung besteht, dem Nutzer durch die Änderung keine zusätzlichen Kosten entstehen und der Nutzer über die Änderung klar und verständlich informiert wird. Triftige Gründe können insbesondere technische Weiterentwicklungen, die Anpassung des Video-Katalogs, urheberrechtliche Notwendigkeiten oder Sicherheitsanforderungen sein.

(2) Beeinträchtigt eine Änderung die Möglichkeit des Nutzers, das digitale Produkt zu nutzen, mehr als nur unerheblich, hat der Nutzer das Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Information oder ab dem Zeitpunkt der Änderung – je nachdem, welches der spätere Zeitpunkt ist – ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen (§ 327r Abs. 3 BGB).

§ 18 Vertragsdauer, ordentliche und außerordentliche Kündigung, Kündigungsschaltfläche

(1) Für die Vertragsdauer des Premium-Abonnements und die Verlängerung gilt § 5.

(2) Der Nutzer kann seine ordentliche Kündigung auf jedem gängigen Weg erklären, insbesondere in Textform per E-Mail an die in § 1 Abs. 2 genannte E-Mail-Adresse oder über die auf der Plattform bereitgestellte Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB. Die Kündigungsschaltfläche ist in der Fußzeile jeder Seite der Plattform unter der Beschriftung „Verträge hier kündigen" auch ohne vorherige Anmeldung erreichbar. Nach Ausfüllen der Bestätigungsseite und Betätigen der Bestätigungsschaltfläche „jetzt kündigen" erhält der Nutzer eine unverzügliche elektronische Bestätigung über den Zugang und den Zeitpunkt seiner Kündigung auf einem dauerhaften Datenträger.

(3) Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für BB.Academy insbesondere in den Fällen des § 19 vor.

(4) Wird die Kündigungsschaltfläche oder die Bestätigungsseite entgegen § 312k Abs. 2 BGB nicht ordnungsgemäß zur Verfügung gestellt, kann der Nutzer den Vertrag nach § 312k Abs. 6 BGB jederzeit und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.

§ 19 Unzulässige Nutzung, Sperrung, Kontolöschung

(1) Der Nutzer darf die Plattform weder rechtswidrig noch in einer Weise nutzen, die die Plattform, andere Nutzer oder Dritte schädigen kann. Unzulässig sind insbesondere (i) das Umgehen technischer Schutzmaßnahmen, (ii) das unbefugte Vervielfältigen oder Verbreiten geschützter Inhalte, (iii) die Verbreitung von Schadsoftware, (iv) der unbefugte Zugang zu Nutzerkonten anderer Nutzer sowie (v) die systematische kommerzielle Nutzung des Kontos oder die entgeltliche Weitergabe der Inhalte an Dritte.

(2) Bei einer nicht nur unerheblichen Vertragsverletzung kann BB.Academy den Zugang des Nutzers vorübergehend beschränken oder das Nutzerkonto sperren. Vor einer dauerhaften Sperrung erhält der Nutzer grundsätzlich Gelegenheit zur Stellungnahme und, sofern möglich, zur Behebung der Vertragsverletzung, es sei denn, die Vertragsverletzung ist schwerwiegend, rechtswidrig oder bewirkt ein akutes Sicherheitsrisiko.

(3) BB.Academy kann den Vertrag zudem außerordentlich kündigen und das Konto löschen, wenn der Nutzer trotz Abmahnung eine wesentliche Vertragsverletzung fortsetzt, in Zahlungsverzug gerät und die Rückstände trotz Fristsetzung nicht ausgleicht, falsche Angaben bei der Registrierung oder Bestellung gemacht hat oder in einer Weise handelt, die BB.Academy die Fortsetzung des Vertrags unzumutbar macht.

(4) Ansprüche des Nutzers auf Erstattung anteiliger Zahlungen für noch nicht erbrachte Leistungen sowie sonstige zwingend gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

§ 20 Kommunikation, Vertragsbestätigung, dauerhafter Datenträger

(1) Die Kommunikation zwischen BB.Academy und dem Nutzer erfolgt grundsätzlich elektronisch, insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer hinterlegte Adresse und über Mitteilungen im Nutzerkonto.

(2) BB.Academy übermittelt dem Nutzer nach Vertragsschluss eine Vertragsbestätigung nach § 312f BGB auf einem dauerhaften Datenträger. Die Vertragsbestätigung enthält insbesondere die Bestellnummer, Datum und Uhrzeit des Vertragsschlusses, den Vertragsgegenstand, den Gesamtpreis, die Angaben zu Bezahlung und Bereitstellung, die einbezogene Fassung dieser AGB, die zutreffende Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular sowie – bei kostenpflichtigen Verträgen – die Rechnung.

(3) Hat der Nutzer eine Zustimmungserklärung zum Beginn der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist und eine Kenntnisnahmebestätigung nach § 12 Abs. 5 abgegeben, werden diese Erklärungen in der Vertragsbestätigung dokumentiert.

§ 21 Geistiges Eigentum

Die Plattform Brainbooster.Academy einschließlich Gestaltung, Marken, Logos, Texten, Bildern, Videos, technischen Lösungen und der gesamten technischen Infrastruktur sowie sämtliche über die Plattform bereitgestellten Inhalte sind urheber-, marken- oder anderweitig gewerblich schutzrechtlich geschützt und stehen BB.Academy, den jeweiligen Urhebern oder anderen Rechteinhabern zu. Der Nutzer erhält ausschließlich die zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Nutzungsrechte nach Maßgabe von § 11.

§ 22 Personenbezogene Daten, Datenschutz

BB.Academy verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers nach Maßgabe der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der weiteren einschlägigen Datenschutzvorschriften. Einzelheiten zu den verarbeiteten Daten, zu den Verarbeitungszwecken, Rechtsgrundlagen, Speicherfristen, den beteiligten Auftragsverarbeitern und Zahlungsdienstleistern sowie zu den Betroffenenrechten enthalten die Datenschutzerklärung und der Cookie-Hinweis, die auf der Plattform jederzeit zugänglich sind.

§ 23 Verbraucherstreitbeilegung

BB.Academy ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des § 36 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) weder bereit noch verpflichtet.

§ 24 Anwendbares Recht

Für diese AGB und alle Verträge zwischen BB.Academy und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 25 Gerichtsstand

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen BB.Academy und einem Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsvorschriften, insbesondere die Art. 17 bis 19 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 (Brüssel Ia). Danach kann der Verbraucher gegen BB.Academy an seinem Wohnsitz oder am Sitz von BB.Academy klagen; BB.Academy kann den Verbraucher ausschließlich an dessen Wohnsitz verklagen.

§ 26 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie sonstige rechtserhebliche Erklärungen der Parteien bedürfen der Textform, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Mitteilungen über die auf der Plattform bereitgestellten elektronischen Funktionen (insbesondere Kündigungsschaltfläche, elektronische Widerrufsfunktion, Kontaktformular und E-Mail) genügen dieser Anforderung.

(2) BB.Academy ist berechtigt, aus organisatorischen oder gesellschaftsrechtlichen Gründen (insbesondere Umstrukturierung, Ausgliederung, Rechtsformwechsel oder konzerninterne Übertragung) Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag mit einer Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen auf ein anderes Unternehmen zu übertragen. In der Ankündigung wird das übernehmende Unternehmen namentlich bezeichnet. Der Nutzer kann den Vertrag ab Zugang der Ankündigung bis zum Wirksamkeitszeitpunkt der Übertragung jederzeit mit sofortiger Wirkung außerordentlich kündigen; auf dieses Recht wird in der Ankündigung ausdrücklich hingewiesen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften; das gleiche gilt bei einer Lücke. Diese Regelung enthält keine Übernahme der Beweislast zulasten des Verbrauchers.

Anlage 1: Widerrufsbelehrungen

Ziffer 1 – Widerrufsbelehrung für Waren (Bücher)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei einem Vertrag über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – BB.Academy AB, Masugnsvägen 13, 343 95 Älmhult, Schweden, E-Mail: info@brainbooster.academy – mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können auch die auf unserer Website unter dem Link „Vertrag widerrufen" bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion nutzen; im Fall der Nutzung dieser Funktion übermitteln wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Zugang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an VLS Vision Logistik Service GmbH, Nuthestr. 1, 15749 Mittenwalde zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ziffer 2 – Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte (Einzelkäufe)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – BB.Academy AB, Masugnsvägen 13, 343 95 Älmhult, Schweden, E-Mail: info@brainbooster.academy – mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können auch die auf unserer Website unter dem Link „Vertrag widerrufen" bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion nutzen; im Fall der Nutzung dieser Funktion übermitteln wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Zugang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit der Vertragsausführung begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Vertragsausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren, und wir Ihnen eine Bestätigung dieses Vertrags einschließlich der Zustimmung und der Kenntnisnahme auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ziffer 3 – Widerrufsbelehrung für digitale Dienstleistungen (Premium-Abonnement)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – BB.Academy AB, Masugnsvägen 13, 343 95 Älmhult, Schweden, E-Mail: info@brainbooster.academy – mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können auch die auf unserer Website unter dem Link „Vertrag widerrufen" bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion nutzen; im Fall der Nutzung dieser Funktion übermitteln wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Zugang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Bereitstellung einer digitalen Dienstleistung, für die Sie zur Zahlung eines Preises verpflichtet sind, mit der vollständigen Vertragserfüllung durch uns, wenn Sie vor Beginn der Ausführung ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit vollständiger Vertragserfüllung durch uns Ihr Widerrufsrecht verlieren, und wir Ihnen eine Bestätigung dieses Vertrags einschließlich der Zustimmung und der Kenntnisnahme auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ziffer 4 – Hinweis für Veranstaltungstickets

Für Tickets, die im Erstverkauf für eine Veranstaltung angeboten werden, die an einem bestimmten Tag oder innerhalb eines bestimmten Zeitraums stattfindet und dem Bereich der Freizeitbetätigung im Sinne des § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB zuzuordnen ist, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht. Rechte des Nutzers, die sich aus einer Absage oder Verlegung der Veranstaltung ergeben, bleiben unberührt (siehe § 8 Abs. 4).

Anlage 2: Muster-Widerrufsformular